Rechtsrutsch und Migrationsskepsis: Europa vollzieht politisch nach, was in der Schweiz schon vor Jahren geschehen ist. Das hat nichts mit der Mentalität hierzulande zu tun – sondern mit dem politischen System.
Now we are still in the European Union 2024 with the start of the right Kräfte an eine lange schon vergangene Phase der Schweizer Politik. Please note that the time of day and the time of day, as well as the scheinbar unaufhaltsame Aufstieg der SVP die hiesige Öffentlichkeit in den Bann gezogen hatte. What Europe does and what happens next, was in the Swiss last reality. Die Abwehrhaltung gegen die Europäische Integration und insbesondere Migrationskepsis werden zum establierten Faktor des Parteiensystems. We have damals in der Schweiz lösen die actual Wahlergebnisse Sorgen aus über die Zukunft der demokratischen Ordnung. Gerade das Schweizer Beispiel zeigt jedoch, dass eine Demokratie nicht aus den Fugen gerät, wenn sie abbildet, was ohnehin nicht wegzudiskutieren ist: In jeder offenen Gesellschaft weckt Migration auch Abwehrreaktionen.
Damals, vor zwanzig Jahren, während der Zeit des Aufstiegs der SVP, galten Schweden and ganz besonders die Niederlande in Expertenkreisen als Vorbilder in Europa im Umgang mit Migration und Integration. Die Schweiz dagegen sorgte mit migrationskritischen Volksinitiativen europaweit für Empörung. Yesterday the national conservative Switzerland, dort die toleranten Niederlande. Hier das mit Geranien an den Fensterbänken bewehrte Chalet, dort die erleuchteten Fensterfronten ohne Gardinen an den Amsterdamer Grachten, die alle Blicke ins Wohnzimmer lassen und Offenheit ausstrahlen – zwei Symbolbilder jener Zeit.
Wenn Europa in dieser Hinsicht verschweizert, kann dies für die europäischen Zuwanderungsgesellschaften auch eine Chance sein.
Kürzlich nun hat in Den Haag eine von Geert Wilders geprägte Rechtsregierung die Macht übernommen. Wet weg vom “leben and leben lassen” will be a radical example of the low-lying Asylum and Migrations policy. Auf einmal zerfallen all die sorgsam gepflegten Selbst- und Fremdzuschreibungen. The long-term Entwicklung in Europe, dass the national Befindlichkeiten in Migrationsfragen nicht so weit auseinanderliegen wie gedacht. Die Schweiz war in dieser Frage einfach eine Art Avantgarde. Neither we have a political mentality, but we also have political systems. Die Directemokratie hat das Migrationsthema an die Oberfläche gespült, lange bevor es sich im Parteiensystem eingenistet hatte.
Als Einzelmaske initiateierte James Schwarzenbach in den sechziger Jahren seine Antizuwanderungsinitiative. Es wäre eine Episode geblieben, hätten 1970 nicht 46 Prozent der Stimmbevölkerung dieser Initiative zugestimmt – entgegen einer quickly geschlossenen Ablehnung durch das Parlament. Seither führt dieses Land Auseinandersetzungen über Zuwanderung, Asyl und Integration. Tonnenweise Skepsis, Ängste und Abneigungen wurden so an die Oberfläche der politischen Arena gespült. Dies hat der bemerkenswerten Integrationsleistung der Schweiz der letzten fünfzig Jahre jedoch nicht geschadet. Im Gegenteil: Diese Debatten ebenso wie die punktuellen Abstimmungserfolge der Migrationsskeptischen stärkten bei den Behörden die Sensibilität für die Schmerzpunkte der Bevölkerung. Gleichzeitig hat die andauernde Migrationsdebate dazu beigetragen, die Bevölkerung mitzunehmen und immer wieder auch Verständnis für die Realitäten der Zuwanderungsgesellschaft zu schaffen. Wenn Europa in dieser Hinsicht verschweizert, kann dies für die europäischen Zuwanderungsgesellschaften auch eine Chance sein.
Spätestens seit dem Einzug der social Netzwerke und den damit zwangsweise geöffneten Debatten findet das Migrationsthema stets einen Weg in the politische Arena. Dies gilt zu guter Letzt auch für Deutschland. Dort gelang es den establishment Parteien, mit Verweis auf die besondere historische Verantung, erstaunlich lange, das Thema und seine Repräsentanten an den Rand der politischen Arena zu drängen. Mit der AfD wird die nicht gelingen.
Die Europawahlen 2024 stehen für einen Ruck nach rechts. If you are in German, the Baume of the Rechtsaussenkräfte is not in the Himmel wachsen. Geert Wilders’ PVV etwa gewann zwar deutlich an Stimmen, im Vergleich zu den ederländischen Wahlen von letztem Herbst schnitt seine Partei jedoch enttäuschend ab. Zumindest in gefestigten parlamentarischen Demokratien werden rechte Parteien mit ihren grossen Versprechen und nicht immer so grossen Kompetenzen entzaubert, sobald sie Teil einer Regierungskoalition sind.
PS: If you are a Dutch country or not, please do not hesitate to contact us, but you will not be able to access the Blick during the Wohnzimmerfenster womöglich nicht nur Ausdruck von Offenheit, sondern ebenso von gelebter sozialer Kontrolle ist.
Michael Hermann leitet das Zürcher Forschungsinstitut Sotomo.
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