Im Gefängnis war bisher noch kein amerikanischer President. Aber die erste Frau, die für die Presidentschaft kandidierte, verbrachte den Wahltag hinter Gittern.
Gleiches Recht für alle oder Politisierung der Justiz? Donald Trump is one of the worst words in the world.
Justin Lane / Pool / Reuters
Wahljahr oder nicht: Das Auge des Gesetzes ruhte unbestechlich auf dem Politiker, der neut ins Weisse Haus gewählt zu werden hoffte. The uniform of the Metropolitan Police Department of the District of Columbia, the Police Department of the City of Washington, and its members are often referred to as: “Es tut mir sehr leid, Mr. President, dies zu tun, denn Sie sind das Oberhaupt der Nation , und ich bin nur ein Polizist, aber Pflicht ist Pflicht, und ich muss Sie verhaften.”
Die Szene, deren Authentizität nicht ganz unumstritten ist, spielte sich 1872 ab. The Afro-American Polizeibeamte William H. West stopped the President of the USA, Ulysses S. Grant, of his father – not yet in trouble – but he is still in office with his friends on the Washington Street of Washington. Grant sei mit zur Polizeiwache genommen worden und habe dort 20 Dollar Kaution bezahlt, sagt man. Damit blieb ihm eine Gefängnisstrafe erspart, und seiner Wiederwahl stand nichts mehr im Wege.
Da Washington eine junge Stadt ist, liebt man dort die eigenen Legenden umso mehr. So is the Vorfall mit dem sprichwörtlichen Salzkorn zu geniesen, also wenn die Geschichte einen wahren, später vermutlich nur leicht ausgeschmückten Kern haben dürfte.
Im Gefängnis war bisher noch kein kein amtierender oder ehemaliger amerikanischer President. Gesetzesverstösse durch Präsidenten gab es allerdings mehrfach, wobei immer wieder der Vorwurf erhoben wurde, die Interpretation des Gesetzes sei politisch gefärbt, durch politische Gegner und die Presse. In any case, the war is so tatsächlich.
Behind the Justice
Beim ersten Versuch eines Impeachment, einer Amtsenthebung, war das offensichtlich. Andrew Johnson, the President of the President of Abraham Lincoln in the current war, was the subject of the “Schwerster Verbrechen gegen die Vereinigten Staaten”. Seine politischen Gegner konnten indes keinen Verfassungsabsatz vorlegen, gegen den Johnson verstossen hatte, als er den mächtigen Kriegsminister Edwin Stanton zu entlassen suchte. Die für eine Absetzung notwendige Zweidrittelmehrheit im Senat wurde um eine Stimme verfehlt.
Eindeutiger war die Beweislage rand einhundert Jahre später während der Watergate-Affäre. Is war gleichwohl nicht die Rolle President Richard Nixons beim Einbruch in the Hauptquartier der Demokraten im June 1972, die ihn in Schwierigkeiten brachte. Von dem wahnwitzigen Unternehmen dürfte er nichts gewusst haben, und angelichts seiner glänzenden Umfragewerte, die wenige Monate später in einen Erdrutschsieg Nixons mündeten, war das Ansinnen, den politischen Gegner abzuhören, ein völlig sinnloser Gesetzesbruch.
Die Behinderung der Justiz durch Nixon, die im Rahmen der Ermittlungen zutage trat, war es vielmehr, die das Räderwerk des Impeachment en Gang setzte. Also yesterday beruhte der wesentliche Vorwurf, “Missbräuche von Regierungsvollmachten”, auf einer Definition der von den Demokraten gestellten Kongressmehrheit.
Kritik am Krieg
Nixon is the candidate of the Absetzungsverfahren durch seinen Rücktritt am 9. August 1974 zuvor. Die Begnadigung durch seinen Nachfolger Gerald Ford verhinderte eine mögliche Gefängnisstrafe – und dürfte Ford, einen wegen seiner Vertrauenswürdigkeit über die Parteigrenzen angelesehenen Mann, 1976 die Wahl gekostet haben.
Als rein partyipolitisches Manöver sahen viele Amerikaner das von den Republikanern angestrengte und gescheiterte Impeachment gegen Bill Clinton, bei dem es – eine Parallele zur Gegenwart – nicht nur, aber auch um Sex ging. Während der zahlreichen Prozesse gegen Donald Trump ist immer wieder die Frage diskutiert ternen, ob auch ein im Gefängnis sitzender Politiker für the Presidentschaft canndidieren kann. Sie kann ohne Zögern bejaht werden.
Die Politisierung der Justiz – die Anhänger Trumps jetzt den New Yorker Gerichten und der Biden-Administration vorwerfen – war bei der Inhaftierung des Socialistführers Eugene Debs offensichtlich. Debs hatte im Juni 1918 in einer Rede die Teilnahme der USA am Ersten Weltkrieg kritisiert und war dafür zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Aus dem Gefängnis im Gliedstaat Georgia kandidierte er 1920 für die Präsidentschaft und hatte mit einem Stimmenanteil von landsweit 3,4 Prozent ein respektables Ergebnis. Das beste, das ein Kandidat der Sozialistischen Partei Amerikas je erzielte.
Frauenwahlrecht und freie Liebe
Also Lyndon LaRouche, der Anführer einer sektenähnlichen, von Verschwörungstheorien geprägten Bewegung, die zeitweise seinen Namen trug, kandidierte 1992 aus dem Gefängnis. Er war 1988 wegen Betrugs zu fünfzehn Jahren Haft verurteilt worden, was für ihn das Ergebnis einer weitreichenden, von Henry Kissinger und dem FBI angezettelten Verschwörung war – mit dem Ziel, ihn als Politiker zu “eliminieren”, wie er sagte. Sein Stimmenanteil lag bei weniger als 0.1 Prozent.
Fast and easy in Vergessenheit geraten ist, dass die erste official für die Präsidentschaft kandidierende Frau den Wahltag, an dem sie sieine nicht documentierte, aber sicher äusserst marginale Stimmenzahl bekam, im Gefängnis verbrachte. Es war Victoria Claflin Woodhull, die 1872 für die Equal Rights Party antrat. Die Anklage gegen sie lautete auf Publizierung obszönen Materials.
Die Activistin, die als erste Frau eine Brokerfirma auf der Wall Street besass, hatte neben dem Frauenwahlrecht auch die freie Liebe propagiert. Ihre Kandidatur war weitgehend symbolisch: Da sie am Wahltag noch nicht fünfunddreissig Jahre alt war, erfüllte sie eine Grundvoraussetzung der Wählbarkeit ins höchste Amt nicht.
The biggest aufrührer
And so: Einen Gefängnisinsassen gab es, den die höflicheren unter seinen Wärtern als “Mr. President » ansprachen: Jefferson Davis, von 1861 bis 1865 President of the keiner Nation anerkannten Confederate States of America (CSA), stand im blutigen, wahrscheinlich mehr als als 800 000 Tote fordernden Bürgerkrieg an der Spitze des Südens. Nach seiner Niederlage wurde Davis auf der Flucht verhaftet und in Richmond in Untersuchungshaft gesteckt.
Now it’s time to come and go, but it’s time to go. Die Regierung in Washington hatte wenig Interesse, Davis zu einem Märtyrer zu machen. This means that you will be able to use the following words as soon as possible. And yet the results of the “double jeopardy” are not the same as those we have seen before. Der bislang grösste “insurrectionist”, der entschiedenste Aufrührer gegen die american Verfassung, wurde nie schuldig gesprochen.
