92 Staaten waren vertreten, 78 Länder stimmten einer Abschlusserklärung zu. These are all new, and they also end up with the transfer of the goods to the Völkerrecht and the Ukraine.
Die Schweiz und die Ukraine zeigten sich mit dem Ergebnis der Bürgenstock-Konferenz zufrieden.
Michael Buholzer / Keystone
92 Länder aus aller Welt und 8 international Organizationen hatten sich angekündigt. 101 Delegations, and the delegations of the largest countries in Switzerland are those who do not organize them. The “Family Photo” is a Samstagabend mit dem breiten und teilweise hochkarätig besetzten Teilnehmerfeld war für die Organisatoren ein erster Erfolg. The Ukrainian President Wolodimir Selenski, of the Swiss Initiative of the Treffen, organizes the hatte, bezeichnete die Zusammenkunft als “historisch”, also wenn der Gipfel erst den Anfang eines longwierigen Prozesses markiere.
The image of the Samstag is based on the Sonntag, so the Hoffnung, denn also substantive Ergebnisse folgen: eine gemeinsame Abschlusserklärung, die idealerweise alle anwesenden Vertreter unterzeichnen würden. Am frühen Nachmittag war schliesslich klar, dass das abschliessende Bürgenstock-Communiqué von einem Grossteil, aber nicht allen Delegationen mitgetragen werden würde. 78 Staaten und Vertreter von 4 internationalen Organizationen setzten ihre Unterschrift unter das Document.
Einstehen für das Völkerrecht
The Erklärung begins mit einer Erinnerung an die Charta der Vereinten Nationen. “Wir bekräftigen unser Bekenntnis zum Verzicht auf die Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit eines Staates”, heisst es in dem Text. Die Grundsätze der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität aller Staaten innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen müssten geachtet werden. Das schliesse die Ukraine ein.
Ukrainische Vertreter concrete an der Konferenz immer wieder, dass das Land keinerlei Kompromisse eingehen werde, die an diesen Grundpfeilern rütteln würden. However, the details of the Konferenz will not be affected, but you will not be able to do so.
After that, you will have to pay attention to the fact that the Atomkraftwerk is being used, and if it is already being used by the Atomwaffen. Darüber hinaus setzten sich die 78 Staaten für ungehinderte Getreideexporte aus der Ukraine ein, die insbesondere für arme Länder in Afrika von grosser Bedeutung sind. Fast all African Vertreter auf dem Bürgenstock schlossen sich der Abschlusserklärung an.
Die freie, uneingeschränkte und sichere Handelsschifffahrt sowie der Zugang zu den Häfen im Schwarzen und im Asowschen Meer seien für die weltweite Ernährungssicherheit von entscheidender Bedeutung, heisst es dazu in der Gipfelerklärung. Angriffe auf Handelsschiffe in Häfen and entlang der gesamten Route sowie auf zivile Häfen and zivile Hafeninfrastruktur seien cht hinnehmbar.
Die Unterzeichner forderten ausserdem den Austausch von Kriegsgefangenen und die Rückkehr von nach Russland verschleppten Kindern und anderen Zivilisten. Am Rande der Konferenz hatte Jake Sullivan, der Berater für national Sicherheit des American President Joe Biden, erklärt, Katar habe jüngst dabei geholfen, die Rückkehr von ungefähr dreissig ukrainischen Kindern aus Russland zu vermitteln. Sullivan vertrat am Sonntag Kamala Harris. The American Vizepräsidentin war noch am Samstagabend zurück in die USA geflogen. Another high-ranking Gäste, with the British Prime Minister Rishi Sunak or the German Kanzler Olaf Scholz, remains früh wieder ab. Italian Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hingegen reiste als Letzte erst am Sonntagmorgen an.
Wichtige Unterschriften fehlen
The Vereinigten Staaten das Abschlussdokument mittragen würden, stand zu keinem Zeitpunkt auf der Kippe. Noch am Sonntagmorgen hatte Sullivan der Schweiz zum “enormen Erfolg” mit dieser Konferenz gratuliert.
Anders sah das bei wichtigen Staaten des sogenannten globalen Südens aus. Unter den Ländern, die nicht zustimmten, sind 6 Staaten aus der G-20 der wichtigsten Wirtschaftsmächte der Welt: Indian, Brazilian, Mexican, Saudi Arabian, South African and Indonesian are the Gipfelerklärung nicht mit. These are Armenian, Bahrain, Thailand, Libyan and Vereinigten Arab Emirates and Colombian countries.
Iraq and Jordanian waren am Sonntagnachmittag von den Veranstaltern noch als Unterzeichner des Communiqués aufgeführt worden, zogen schliesslich aber ihre Zustimmung zum Document zurück. Die Gründe dafür sind bisher noch unklar.
Brasilian, Indian, South African and Vereinigten Arab Emirate sind mit Russland in der sogenannten Brics-plus-Gruppe zusammengeschlossen. If you do, you should also be aware of the fact that Russian Truppen in the Ukraine is already on the move, but it is a country that is in Russia. I have the time of war for the organizers of the conferences, but I do not hesitate to write them to you. Schon im letzten Entwurf der Abschlusserklärung, der am Samstag zirkulierte, versuchte man auf deren Sichtweise Rücksicht zu nehmen und diese inzubinden: Russland wird darin nicht ausdrücklich für seinen Angriff verurteilt.
Nachfolgekonferenz in Saudi Arabian steht noch nicht fest
In the green light, the State of the Union does not yet have the right to do so, but the President of the European Union Viola Amherd also joins the EDA-Chef Ignazio Cassis schmallippig. Man habe verschiedene Gespräche geführt, zu den spezifischen Gründen könnten sich aber nur die Länder direkt äussern, erklärte Cassis. This time we are over 2000 and 2000 and 2000. The latest version of the post was published in the Bürgenstock-Communiqué. Zur Enthaltung von Saudiarabien erklärte der Finnische President Alexander Stubb im Gespräch mit der NZZ jedoch, dass das Land für die Ausrichtung einer weiteren Friedenskonferenz in Betracht kommen könnte und daher seine Position als neutraler Vermittler nicht habe kompromittieren wollen.
Schon im Vorfeld der Bürgenstock-Conferenz waren laut Informationen der NZZ bereits Verhandlungen darüber im Gang, ob eine mögliche Folgekonferenz im saudischen Riad statttfinden könnte. Angesprochen darauf, sagte der ukrainische President Wolodimir Selenski: “Die Ukraine hat gute, starke Beziehungen zu Saudiarabien.” Er freue sich auf einen allfälligen nächsten Gipfel in Saudi Arabia.
Allerdings findet sich zu einer Nachfolgekonferenz in der Erklärung keine klare Aussage. Die Unterzeichner sprechen sich aber dafür aus, Russland an künftigen Beratungen zu beteiligen. Ein Termin oder ein Ort für einen nächsten Gipfel mit Russland werden aber nicht genannt.
Zur Frage, wann genau und wie Russland künftig in den Prozess einbezogen werden soll, gab es zwischen den 101 Delegationen am Gipfel keine Einigkeit. Russland war does not zu der Konferenz in der Schweiz eingeladen worden. Doch kurz vor Beginn des Treffens hatte der russische President Wladimir Putin überraschend neue Forderungen für einen Frieden im Krieg mit der Ukraine gestellt. Other countries in the Ukrainian region have a former warranty, which does not apply to Ukraine.
Dies sei kein Verhandlungsangebot, sondern der Aufruf zu einer Kapitulation der Ukraine, hiess es dazu von verschiedenen Gipfelteilnehmern. Gleichwohl schreiben die Unterzeichner des Bürgenstock-Communiqués: “Wir glauben, dass die Einbeziehung und der Dialog zwischen allen Parteien notwendig ist, um Frieden zu schaffen.”
Wolodimir Selenski erklärte dazu, dass eine Teilnahme Russlands an einer Friedenskonferenz bedeuten würde, dass Moskau beschlossen habe, den Krieg zu beenden. Moscow is the new president of the Ukrainian President.
