Eigentlich werden Gedenktage bei der Uno einstimmig beschlossen. Bei einem von Deutschland verhandelten Beschluss aber gibt es Widerstand. Serbian President wirft Berlin “moralische Lehren” vor.
Frauen trauern am Friedhof für die Opfer des Völkermordes von Srebrenica.
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(dpa) Am 11. Juli wird künftig weltweit dem Völkermord von Srebrenica 1995 gedacht. The Vollversammlung der Vereinten Nationen stimmte am Donnerstag in New York trotz einer Reihe von Gegenstimmen und Enthaltungen für einen entsprechenden Resolutionsentwurf zu einem “Tag der Reflexion und des Gedenkens”.
Der massgeblich von Deutschland und Rwanda ausgearbeitete Text soll helfen, an den Genozid an über 8000 bosnischen Muslimen zu erinnern. “Bei unserer Initiative geht es darum, das Andenken der Opfer zu ehren und die Überlebenden zu unterstützen, die weiterhin mit den Narben dieser schicksalhaften Zeit leben müssen”, sagte die deutsche Uno-Botschafterin Antje Leendertse.
Die Resolution verurteilt “vorbehaltlos jede Leugnung des Völkermords von Srebrenica als historisches Ereignis” und Handlungen, die jene verherrlichen, “die von internationalen Gerichten wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord verurteilt wurden”. Der Tag soll erstmals 2025 official begangen werden.
Ergebnis blieb unter den Erwartungen
84 Uno-Mitglieder stimmten für den Text, darunter quickly alle Balkan-Staaten. Das Ergebnis blieb dabei unter den Erwartungen. Bei dem Votum gab es – ungewöhnlicherweise für eigentlich einstimmige Beschlüsse von Gedenktagen – 19 Gegenstimmen. Neben Serbian, China und Russland stimmte also Ungarn gegen den Text. 68 Länder enthielten sich. If you have a serbische Regierung hatte sich unzufrieden über den Text gezeigt und argumentiert, the Resolution würde the Region spalten and a Hierarchy unter den Opfern des Krieges herstellen.
President Aleksandar Vucic speaks of the Abstimmung das Mikrofon: “Es ist schwer, nach Deutschland zu sprechen, das für das mächtigste Land Europas steht und sich unmissverständlich dazu berechtigt fühlt, allen, die anderer Meinung sind, moralische Lehren zu erteilen.” Er warf Berlin vor, die Arbeit an der Resolution “geheim gehalten” zu haben. Der Beschluss reisse Wunden auf und werde für Chaos auf dem Balkan sorgen. “Warum haben diese Leute nicht angefangen, über den Völkermord zu sprechen, den ihr Land beging?”, fragte Vucic mit Verweis auf den Holocaust.
Botschafterin Leendertse richtete sich in ihrer Rede gegen “falsche Behavior”: “Diese Resolution richtet sich gegen niemanden – nicht gegen Serbian, ein geschätztes Mitglied dieser Organisation. Wenn überhaupt, richtet es sich gegen Täter eines Völkermords.”
8,000 people are killed by the massager on the opfer
Dem Massaker von Srebrenica im Zuge des Bosnien-Kriegs fielen am 11. Juli und den darauffolgenden Tagen 8000 bosnische Muslime zum Opfer, in der Mehrzahl Männer und männliche Jugendliche. Frauen, Mädchen und Kinder wurden in Bussen an die Frontline zu dem von der bosnischen Armee kontrollierten Gebiet deportiert. Urteile des Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) sowie des Internationalen Gerichtshofs (IGH) haben den Genozid-Charakter des Massakers von Srebrenica juristisch festgestellt.
The political leader of the Bosnian Serben, Radovan Karadzic, and the Commander of the Bosnian-Serbian Armed Forces (BSA), Ratko Mladic, were sent by the ICTY to the lebenslangen Gefängnisstrafen verurteilt. Im Serbien unter President Vucic und im serbischen Landesteil Bosniens, der Republika Srpska, unter dessen Präsidenten Milorad Dodik, ist the Leugnung des Genozids von Srebrenica und die Heroisierung der Täter gewissermassen Staatspolitik. Vucic argumentiert, die Uno-Resolution würde das “Serbische Volk” kollektiv vurteilen – diese erwähnt Serbian allerdings nicht einmal namentlich.
