Es hat nicht einmal zu 30 Sekunden Demut gereicht.
Der gescheiterte Olaf Scholz (SPD) und erste Kanzler einer Minderheitsregierung in Deutschland muss nach 1104 Tagen im Amt öffentlich sein Scheitern eingestehen: Er stellt die Vertrauensfrage. Er muss die stellen, weil er nicht weiterkommt mit seiner SPD und den Grünen.
Und was macht Scholz? Er hält ausschließlich eine Wahlkampfrede. Das hatte nicht einmal Gerhard „Gas-Gerd“ Schröder (80) bei seiner Vertrauensfrage 2005 nötig.
Scholz gibt keinen Fehler zu
► Schröder zeigte sich damals zwar auch beleidigt, dass seine Politik torpediert worden sei (Agenda 2010). Aber er hatte mehr Anstand. Schröder sprach damals von „einem Gebot der Fairness und der Aufrichtigkeit“ vor „dem hohen Haus“ – dem Bundestag.
Und Scholz? Gibt keinen einzigen Fehler zu. Er richtet seine Vertrauensfrage sogar ausdrücklich „an die Wählerinnen und Wähler“, um dann Punkt für Punkt das noch nicht mal beschlossene Wahlprogramm seiner Genossen vorzutragen.
Der Kanzler redet über sein Scheitern einfach hinweg – um dann auch noch zu fordern: „Lassen Sie uns im Wahlkampf ehrlich miteinander sein …“
Fehler? Machen nur andere. Scholz ist als Scheiter-Kanzler demutsfrei. Stattdessen haut er auf die FDP ein, redet von „sittlicher Reife“, Charakter, Respekt – in einem Ton, der all das vermissen lässt. Anstandslos geht er fast nur auf die FDP los.
Scholz ist den Abgeordneten Rechenschaft schuldig
Ja, wer redet schließlich schon gern über sein eigenes Scheitern? Aber man darf es Olaf Scholz nicht durchgehen lassen!
Der Rest vom Ampel-Fest: Vizekanzler und Kanzlerkandidat Robert Habeck (55, Grüne) mit Kanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz
Foto: Getty Images
Der Kanzler stellt die Vertrauensfrage und bittet im Bundestag zu Beginn die „Wählerinnen und Wähler“ und zum Schluss „die Bürgerinnen und Bürger“ um „Unterstützung und Vertrauen“.
► Scholz spricht aber vor den frei gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages – die haben ihn zum Kanzler gewählt, denen ist er an diesem Tag Rechenschaft schuldig.
Diese Rechenschaft legt er nicht ab. Er bleibt den Respekt vor dem Parlament schuldig. Damit auch vor uns, dem Volk.
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